Terror: Wo kommt er her, was kann man dagegen tun?

Offene Info- und Diskussionsveranstaltung am Montag, 13. Februar 2017 – 19:30 Uhr – Café Mundo im Welthaus Aachen (An der Schanz 1)

Anschläge wie in Frankreich, in der Türkei oder auf dem Berliner Weihnachtsmarkt lösen immer wieder große Debatten zum Thema Innere Sicherheit aus.

Ein Gefühl von Sicherheit ist für Menschen ein natürliches Grundbedürfnis. Auch wenn in Deutschland statistisch gesehen viel mehr Menschen durch Haushaltsunfälle als durch Terrorakte sterben, zielt Terror darauf ab, Unsicherheit und Angst zu verbreiten. Solche Vergleiche sind zwar interessant, aber keine Antwort im Kampf gegen Terrorgefahr. Allerdings führen die bisherigen Maßnahmen der herrschenden Politik, die man nur als puren Aktionismus bezeichnen kann, nicht zu mehr Sicherheit. Statt die Ursachen von Terror zu bekämpfen, werden Grundrechte beschnitten. So geschehen in Frankreich, wo der Ausruf des Notstands das Demonstrationsrecht einschränkte – und das während einer der größten linken Bewegungen, die Frankreich in den letzten Jahrzehnten gesehen hat.

Auch in Deutschland werden Maßnahmen diskutiert bzw. teilweise umgesetzt, die die Gefahr von Anschlägen eindämmen soll. Sie sind nicht nur zutiefst rassistisch, wie z.B. Obergrenzen für Geflüchtete oder beschleunigte Abschiebeverfahren – sie nützen auch nichts gegen Terrorgefahr. Aber auch das Vorgehen der Polizei in der letzten Silvesternacht war rassistisch. Und durchgesetzte Maßnahmen wie Fussfesseln für „Gefährder“ und das Testen von Tasern in Berlin sind nicht geeignet, Anschläge zu verhindern, sondern soll Wähler*innen beschwichtigen.

Anstatt zu diskutieren, warum eine Organisation wie z.B. der IS überhaupt derart erstarken konnte und er immer noch eine Attraktivität auf manche Jugendliche ausstrahlt, werden weiter Fluchtursachen geschaffen, wie Freihandelsabkommen, Waffenexporte und ausgeweitete Auslandseinsätze der Bundeswehr. Gleichzeitig verhält der Staat sich bei Neonazi-Terror in Deutschland erstaunlich ruhig, obwohl einige Neonazi-Gruppen Waffenlager aufbauen und sie in den letzten 25 Jahren etwa 180 Menschen ermodeten.

Wie konnten Organisationen wie der IS so stark werden? Wie kann ihnen die Grundlage entzogen werden? Welche Maßnahmen sind mittelfristig nötig, um die Terrorgefahr zu reduzieren? Und gibt es kurzfristige Maßnahmen?

Über diese komplexe Thema möchten wir mit Euch am 13.02. im Welthaus diskutieren. Kommt vorbei!